Niedersachsen

Als Landesdelegierte für Niedersachsen vertritt die Vorsitzende des BeKD, Frauke Leupold, die Interessen der GKKP in Niedersachsen. Im Folgenden ein Auszug ihrer Aktivitäten und ihrer Kooperationen. 

Niedersächsischer Pflegerat (NPR)
(www.pflegerat-niedersachsen.de)

Im Vorstand des NPR ist Frauke Leupold seit sieben Jahren, zurzeit als stellvertretende Vorsitzende. Sie vertritt den NPR im Beirat der Fachhochschule Hannover, Bachelor-Studiengang Pflege.

Einrichtung einer Pflegekammer
Seit Jahren setzt sich der Niedersächsische Pflegerat für die Einrichtung einer Pflegekammer in Niedersachsen ein – mit zunehmendem Erfolg.

Im Februar 2010 brachten sowohl die Fraktion der Grünen als auch der SPD jeweils einen Entschließungsantrag zur Einrichtung einer Pflegekammer ein. Der BeKD e.V. bekundete direkt mit einer Pressemitteilung Unterstützung für das Vorhaben. Die niedersächsische Ministerin Ross-Luttmann signalisierte grundsätzliche Zustimmung. Im März 2010 startete der NPR eine Info- und Unterschriftenkampagne zur Einrichtung einer Pflegekammer (www.pflegekammer-jetzt.de). Zu den langjährigen Verbündeten für die Einrichtung einer Pflegekammer zählt auch der Landesfrauenrat Niedersachsen.

Fortbildungspflicht für Pflegende
Das niedersächsische Gesetz zur „Neuordnung von Vorschriften über Berufsbezeichnungen, Weiterbildung und Fortbildung in Gesundheitsfachberufen“ von 2008 enthält eine Verpflichtung zur Fortbildung in Gesundheitsfachberufen. U.a. regelt das Gesetz im § 20 eine Fortbildungspflicht für Pflegende. Der Niedersächsische Pflegerat begrüßt diese Regelung, forderte allerdings bereits im August 2008 die Kontrolle durch die Implementierung einer Berufsordnung. Aus der Antwort von Ministerin Ross-Luttmann im August 2009 geht hervor, dass die Fortbildungspflicht in der Pflege aus Sicht der Landesregierung mit bestehenden Gesetzen ausreichend gesichert ist; eine Berufsordnung sei nicht geplant. 

„Moni“ und „Verah“
Vor dem Hintergrund von Modellversuchen wie „Schwester AGnES“ („Arztentlastende, Gemeindenahe, e-Healthgestützte, Systemische Intervention“) warnte der Deutsche Pflegerat im Mai 2008 vor der Schaffung von „Parallelstrukturen“ und unzureichender Qualifikation in der häuslichen Versorgung von Patienten. Nachdem bekannt geworden war, dass solche Versuche in Niedersachsen in Person von „Moni“ („Modell Niedersachsen“) und „Verah“ („Versorgungsassistentin in der Hausarztpraxis“) geplant seien, wandte sich der NPR in einer Pressemitteilung gegen diese Modellversuche: „Wir halten es für problematisch, dass in Kurzkursen Medizinische Fachangestellte dafür qualifiziert werden sollen, ärztliche Tätigkeiten zu übernehmen, um – insbesondere in schwächer besiedelten Regionen – die Hausärzte zu entlasten. Frau Ministerin Ross-Luttmann hat sich in der Pressemitteilung vom 9.10.2009 für eine sinnvolle Arbeitsteilung zwischen Hausärzten und anderen Gesundheitsberufen ausgesprochen. Die Expertise der professionellen Pflege, die im Rahmen dieser Arbeitsteilung eingebracht werden kann, wird im vorgeschlagenen Modell ignoriert.

Der Versorgungsbedarf nicht-mobiler Patienten in der häuslichen Umgebung ist in der Regel komplex und erfordert umfassende medizinisch-pflegerische Kompetenzen. Diese Kompetenzen werden von den ambulanten Pflegediensten bereits angeboten und können in der Zusammenarbeit mit den Ärzten genutzt werden. Das bedeutet allerdings, dass die ambulanten Pflegedienste entsprechende Vergütungen für ihre Leistungen erhalten.

Die Einführung weiterer Strukturen ist aus unserer Sicht im Sinne einer sicheren Versorgung der Patienten nicht zielführend. Bedauerlicherweise ist die professionelle Pflege am Runden Tisch des Sozialministeriums zum Thema wie üblich nicht vertreten gewesen.“ (PM vom NPR, 28.10.2008)

Weiterentwicklung der Pflegeausbildung
Im November 2009 fand im niedersächsischen Landtag auf Initiative der niedersächsischen CDU- und der FDP-Fraktion eine Anhörung zur Weiterentwicklung der Pflegeausbildung statt. Im Auftrag des BeKD verfasste Frauke Leupold eine schriftliche Stellungnahme zu dieser Anhörung: „Grundsätzlich begrüßen wir alle politischen Bestrebungen, die auf eine qualitative Weiterentwicklung der professionellen Pflege in allen Bereichen abzielen. Aus der Sicht der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege unterstützen wir das ‚Memorandum zur Pflegebildung’ des Deutschen Pflegerates vom Mai 2009, das die gemeinsame Position der Bundesarbeitsgemeinschaft Pflege- und Hebammenwesen darstellt. Besonderen Wert legen wir auf die Schwerpunktbildung in der Grundausbildung, um die Kompetenz und Expertise der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege zum Erhalt und Schutz der Kindergesundheit sicher zu stellen.“

Die CDU hat im Rahmen der Anhörung zugesagt, die Interessen der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege zu berücksichtigen. Der Entschließungsantrag (Landtagsdrucksache (16/1399) wurde jedoch nicht geändert. In der Plenardebatte des Niedersächsischen Landtags am 18.02.2010 hat MdL Heidemarie Mundlos von der CDU wie folgt argumentiert: „Interessant war dabei, dass die AOK den generalistischen Ansatz unterstützt hat, aber darauf aufmerksam gemacht hat, dass es einen Schwerpunkt für Kinderkrankenpflege geben muss. Ich will nicht verhehlen, dass wir in unserer Fraktion diskutiert haben, ob wir hier nicht eine Veränderung unseres Antrags vornehmen sollten. Wir haben davon zum jetzigen Zeitpunkt Abstand genommen, weil wir davon überzeugt sind, dass unsere Ministerin diesen Aspekt berücksichtigen wird.“ Dem Entschließungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Kooperationspartner der niedersächsischen BeKD- Landesdelegierten Frauke Leupold

• LAG Weiterbildungsstätten
• Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG)
• Verband der Krankenhausdirektoren
• Niedersächsisches  Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit
• Niedersächsisches Kultusministerium
• Zusammenarbeit mit DPR, den Landespflegeräten und der Konferenz der Landespflegeräte
• Landesfrauenrat Niedersachsen
• FH Hannover, Fakultät V Diakonie, Gesundheit und Soziales